Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kunden des Onlineshops unabhängig von ihrer Eigenschaft als Unternehmer oder Verbraucher. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluß eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden können. Abweichende Bedingungen können nur dann gelten, wenn unsere schriftliche Zustimmung erteilt worden ist.
(2) Diese AGB werden gestellt von der Kitschke GmbH
Große Straße 68, 27299 Langwedel
Tel.: +49 4232 51496 90
Fax: +49 4232 51496 91
E-Mail: info(at)studylifeandwork(dot)de.
(3) Alle zwischen der Kitschke GmbH und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(4) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden durch diese vertraglichen Regelungen ausgeschlossen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertragschluß erfolgt zwischen der Kitschke GmbH und dem Kunden.
(2) Der Kunde gibt durch seine Bestellung im Online-Shop, durch Druck auf den Button „kostenpflichtig bestellen“, ein Angebot an die Kitschke GmbH ab. Die im Onlineshop ausgestellten Waren sind selbst keine Angebote.
(3) Sie erhalten nach der Bestellung eine Bestellbestätigung. Die Annahme eines Angebots erfolgt erst durch eine gesonderte Auftragsbestätigung oder bei Annahme der Zahlung auf Vorkasse. Die Annahmefrist für Angebote beträgt 5 Kalendertage.
(4) Auslandsbestellungen sind jederzeit möglich. Für Bestellungen ins Ausland bitte eine Anfrage stellen unter 0511 9999 8630 anrufen oder eine E-Mail senden an info(at)studylifeandwork(dot)de.
§ 3 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Die Belehrung und ein Widerrufsformular, das Ihnen die Anwendung erleichtern soll, können Sie unter diesem LINK abrufen.
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Der Verbraucher trägt grundsätzlich die Kosten der Rücksendung. Über das Widerrufsrecht wird bei Vertragsabschluss wie folgt hingewiesen:
Der Vertrag kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Die Widerrufsfrist beginnt mit Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung, nicht aber vor dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, senden Sie uns bitte eine Erklärung über Ihren Entschluß, den mit Bestellnummer bezeichneten Vertrag zu widerrufen zu. Eine Benachrichtigung via E-Mail, die Sie vor Ablauf der Widerrufsfrist an (info(at)studylifeandwork(dot)de) versenden, ist ausreichend. Mit Wirksamkeit des Widerrufs werden innerhalb von 14 Tagen ab Zugang des Widerrufs alle erfassten Zahlungen aus dem vom Widerruf betroffenen Vertragsverhältnis zurückgeleistet. Die Rückzahlung kann durch uns solange verweigert werden, bis Sie einen Nachweis über die getätigte Rücksendung der Ware übermittelt haben. Die Ware muss innerhalb von 14 Tagen ab dem Widerruf abgesendet worden sein. Die Rückzahlung erfolgt über das bei der Bestellung verwendete Zahlungsmittel.
Das Widerrufsrecht erlischt spätestens 1 Jahr und 14 Tage nach Vertragsschluss, § 356 Abs. 3 iVm § 355 Abs. 2 BGB.
Ein Wertverlust muss nur ausgeglichen werden, wenn dieser auf einem Gebrauch beruht, der über eine Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren hinausgeht.
– Ende der Widerrufsbelehrung-
§ 4 Muster und Proben
(1) Muster und Proben sind unverbindlich. Bei einem Kauf nach Muster oder Probe sind Abweichungen vorbehalten, die branchenüblich sind oder im Rahmen der normalen Fertigung liegen. Mit der Lieferung von Mustern oder Proben ist weder eine Haltbarkeit- oder Beschaffenheitsgarantie noch eine Beschaffenheitsangabe verbunden. An Abbildungen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte uneingeschränkt vor.
(2) Diese dürfen Dritten nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch uns zugänglich gemacht werden und sind, wenn der Auftrag nicht an uns erteilt wird, zurückzugeben.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Die im Shop ausgewiesenen Endpreise, die vor dem kostenpflichtigen Bestellen angezeigt werden, sind Gesamtbruttopreise. Sie beinhalten alle anfallenden Preisbestandteile incl. Lieferkosten, welche der Besteller trägt. Der Gesamtpreis ist abhängig von der gewählten Lieferart. Vor Abschluss eines Kaufs wird der Gesamtbruttopreis angezeigt.
(2) Bei einer Nachnahme wird eine vom Postdienstleister abhängige Gebühr fällig, die der Zusteller vor Ort für die Postdienstleistung vom Kunden erhebt.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf unser benanntes Konto zu erfolgen:
IBAN – DE66 2507 0024 0387 0284 00
BIC – DEUTDE2HXXX.
Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
(4) Die Zahlung ist auch über den Zahlungsdienstleister PayPal möglich. Zahlung leisten Sie bitte an das Konto unter (Paypal-Email). Für eine wirksame Erfüllung durch Zahlung ist die Angabe der Bestellnummer bei der Überweisung notwendig.
§ 6 Fälligkeit
(1) Sofern nicht Anderes vereinbart, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Entscheidend ist der Zahlungseingang bei uns. Verzugszinsen werden nach den gesetzlichen Vorschriften § 288 BGB erhoben. Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
§ 7 Zurückbehaltungsrechte
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Lieferung
(1) Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, nach Österreich und in die Schweiz.
(2) Die vom Besteller zu tragenden Kosten der Lieferung werden vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
(3) Lieferung können innerhalb der Lieferzeit in mehreren Teilen erfolgen, ohne dass diese Teillieferungen neue Angebote darstellen. Wenn wir die Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen nur für die erste Teillieferung Versandkosten, es sei denn, die Teillieferungen erfolgen auf Wunsch des Bestellers, dann berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten. Wenn der Vertrag durch einen Verbraucher wirksam widerrufen wurde, kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand verlangt werden.
(4) Die Lieferzeit beträgt bis zu 2 Wochen und beginnt mit Zugang der Auftragsbestätigung. Soll eine termingenaue Lieferung erfolgen, so muss dieses ausdrücklich vereinbart und schriftlich bestätigt werden. Eine solche Bestätigung kann auch durch E-Mail erfolgen.
(5) Verletzt der Besteller schuldhaft Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
(6) Wir behalten uns die Möglichkeit vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassenvorbehalt). In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten. Machen wir von dieser Möglichkeit Gebrauch, werden Sie unverzüglich unterrichtet. Dieses Vorgehen wird insbesondere bei Bestellungen von Kunden, deren Wohn- bzw. Geschäftssitz nicht in Deutschland ist oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko genutzt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Die Vertragspartner erkennen Auswirkungen eines Ereignisses höherer Gewalt an. Höhere Gewalt ist begründet durch ein betriebsfremdes, von außen durch elementare Naturkräfte oder durch Handlungen dritter Personen herbeigeführtes Ereignis, das nach menschlicher Einsicht und Erfahrung unvorhersehbar ist, mit wirtschaftlich erträglichen Mitteln auch durch die äußerste, nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet oder unschädlich gemacht werden kann und auch nicht wegen seiner Häufigkeit von einer der Vertragsparteien in Kauf zu nehmen war.
(2) Für einen solchen Fall vereinbaren die Parteien, unverzüglich Verhandlungen über die Anpassung der Vertragsmodalitäten zu führen, die unter größtmöglicher Wahrung der essentialia dieses Vertrages dessen Fortführung unter den gegebenen Umständen zu erlauben vermögen; andernfalls besteht ein Rücktrittsrecht.
(3) Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sind wir vorbehaltlich Abs.2 berechtigt, die Lieferfrist, um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern. Die vorgenannten Umstände haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Lieferfristen dann nicht zu verantworten, wenn sie während eines bereits vorhandenen Vertrags entstehen.
$ 10 Gefahrübergang bei Versendung
(1) Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller durch Übergabe an den Transporteur die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen des Kaufvertrags vor. Wenn der Besteller mit seinen Zahlungen in Verzug geraten ist und nach einer Mahnung mit angemessener Frist nicht geleistet hat, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Die Ware ist dann nach Erklärung des Rücktritts innerhalb einer angemessenen Frist (14 Tage) zurückzugeben. Es gelten die gesetzlichen Folgen des Rücktritts.
(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
(3) Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller, soweit er Unternehmer ist, für den uns entstandenen Ausfall.
(4) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.
(5) Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt, soweit keine Befriedigung eingetreten ist. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
(6) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
§ 12 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/ Herstellerregress
(1) Gewährleistungsrechte des Bestellers, soweit für diesen Handelsrecht Anwendung findet, setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Mängelrügen müssen grundsätzlich unverzüglich und im Falle von objektiv erkennbaren Mängeln spätestens fünf Arbeitstage nach Eingang der Ware am Bestimmungsort angezeigt werden.
(2) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Mängelansprüche verjähren innerhalb von 24 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns Ware beim Besteller. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen. Ergänzend gelten die AGB des jeweiligen Herstellers.
(3) Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
(5) Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
(6) Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen uns bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruches des Bestellers gegen den Lieferanten gilt ferner Abs.5 entsprechend.
§ 13 Haftung
(1) Eine Haftung gegenüber dem Besteller auf Schadenersatz oder Aufwendungsersatz besteht nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, vorbehaltlich § 12 (2).
(2) Weitere Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, Produkthaftungsgesetz oder aus Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 14 Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist unser Geschäftssitz in Hannover, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht Anderes ergibt.
(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
(4) Die Bereitschaft zu einer Streitbeilegung besteht nicht.
(5) Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind so umzudeuten, dass der mit ihnen beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Ist eine Umdeutung nicht möglich, sind die Vertragsschließenden verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung möglichst nahekommt; andernfalls gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.
(6) Im Verhältnis zu Kaufleuten sind diese AGB ohne erneute Vorlage auch für weitere Geschäfte anzuwenden.